Rede unserer SPD- Fraktionsvorsitzenden Anja Krug anlässlich der Verpflichtung von Oberbürgermeister Sven Weigt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigt, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste,

ich gratuliere Ihnen im Namen der SPD-Fraktion zu Ihrem neuen Amt als Oberbürgermeister der Stadt Bruchsal. Die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt haben sich Ende Juli mehrheitlich dafür entschieden, ihnen das höchste Amt unserer Stadt anzuvertrauen. Zur Wahrheit gehört, dass wir als SPD Ihren Mitbewerber Helge Viehweg unterstützt haben. Aber als Demokratinnen und Demokraten akzeptieren wir das Wählervotum und bieten Ihnen die konstruktiv-kritische und faire Zusammenarbeit mit der SPD-Fraktion an.

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Rede zur Verabschiedung von Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick

Liebe Frau Petzold-Schick, sehr geehrte Festgäste,

es geht mir nahe, heute im Namen des Gemeinderats zu Ihnen sprechen zu dürfen.

Gudrun Pausewang formulierte das als Widmung ihres Buchs „Etwas lässt sich doch bewirken “ den Gedanken: „Es ist nicht wichtig, dass man ankommt. Sondern, dass man unterwegs ist.“.

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Letzte Gemeinderatssitzung mit OB Petzold-Schick

Am 29. September fand die letzte Gemeinderatssitzung unter der Leitung von Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick statt.

Für die SPD dankte Fraktionsvorsitzende Anja Krug für den enormen Einsatz der scheidenden Oberbürgermeisterin. "Unsere Zusammenarbeit war immer vertrauensvoll, fair, wertschätzend und motivierend. Sie haben immer das Beste für die Stadt gewollt und 100 % Bruchsal gelebt", so Krug.

Wir wünschen Cornelia Petzold-Schick Schick alles erdenklich Gute für ihre neuen Wege und freuen uns auf viele weitere Begegnungen.

Aus der Gemeinderatssitzung vom 29.09.25

Die Frage, ob es im Bruchsaler Wald die Möglichkeit geben soll, Windkraftanlagen zu bauen, wird am 14.12.25 in einem Bürgerentscheid abgestimmt. Wir als SPD-Fraktion haben uns inhaltlich klar positioniert: Ja zu Windkraft auf öffentlichen Flächen, um mögliche Pachterlöse der Stadtgesellschaft zugute kommen zu lassen. Wir akzeptieren, dass es den Bürgerentscheid dazu geben wird und werden uns den inhaltlichen Debatten stellen.

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Aus der Gemeinderatssitzung am 29. Juli 2025

Die Nachtragshaushaltssatzung sieht erste spürbare finanzielle Einschnitte vor, denen wir auf Grund der schwierigen Haushaltslage zustimmen. So werden noch nicht begonnene Projekte verschoben oder vorerst gestrichten – auch solche deren Realisierung uns wichtig wäre, wie der Bolzplatz in Obergrombach. Uns ist bewusst, dass die nächsten Haushaltsberatungen schwierig werden, da das Konnexitätsprinzip („wer bestellt, bezahlt“) zwischen Kommunen und Land schon lange ausgehebelt ist und die Struktur der Gemeindefinanzen vor allem wegen externer Effekte keine gesunde mehr ist. Selbst wenn wir in Bruchsal alle freiwilligen Leistungen streichen würden, wäre dies nicht ausreichend, um den Haushalt zu sanieren. Diese erschütternde Tatsache zeigt, dass es dringend notwendig ist, zwischen Bund, Land und Kommunen das Finanzierungsthema neu und besser zu verhandeln.

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Gelungener "Tag der Vereine" in Bruchsal

Gemeinsam mit Helge Viehweg, Oberbürgermeisterkandidat für Bruchsal, besuchten Alexandra Nohl und Anja Krug als Vertreterinnen der Gemeinderatsfraktion den Tag der Vereine.

Über 40 Vereine und Organisationen präsentierten sich rund um den Quartiersplatz in der Bahnstadt. Von Kendo über Städtepartnerschaften, Musik, sportliche Aktivitäten, Kultur aus unterschiedlichen Ländern, Theater und Rettungsdiensten wurde ein buntes Programm präsentiert, dass die Vielfalt Bruchsals positiv unter Beweis stellte.

„Die Vereine und Initiativen haben gemeinsam mit der Stadtverwaltung die Bruchsaler Vereinslandschaft begeisternd präsentiert“, so das gemeinsame Fazit von Helge Viehweg, Alexandra Nohl und Anja Krug. Die beiden Gemeinderätinnen waren sich einig darüber, dass es richtig war, bei der Neufassung der Vereinsförderrichtlinien einen Schwerpunkt auf Jugendarbeit zu legen und mehr konkrete Projektförderung zu ermöglichen. „Bruchsals Vereinslandschaft zeigt eine große Vielfalt – Engagement in Vereinen ist sozialer Kitt einer Stadtgesellschaft“, kommentierte Helge Viehweg, der bereits in seiner jetzigen Funktion als Bürgermeister der Gemeinde Straubenhardt häufig in der Vereinswelt unterwegs ist. Wir danken allen Bruchsaler Vereinen und Initiativen für ihr Engagement - nicht nur am "Tag der Vereine"!

SPD Bruchsal unterstützt Helge Viehweg als Oberbürgermeisterkandidaten

https://www.helge-viehweg.de/

Der SPD-Stadtverband Bruchsal unterstützt die Kandidatur von Helge Viehweg als neuen Oberbürgermeister der Stadt Bruchsal. In einem einstimmigen Beschluss hat sich der Vorstand der Bruchsaler Sozialdemokratie klar für Viehweg ausgesprochen.

Helge Viehweg, derzeit Bürgermeister der Gemeinde Straubenhardt und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion im Enzkreis, bringt langjährige kommunalpolitische Erfahrung, klare soziale Überzeugungen und einen modernen Blick auf die Herausforderungen der Zukunft mit. Er stellt den sozialen Zusammenhalt, Investitionen in Bildung und eine lebendige Kultur als zentrale Schwerpunkte seiner Politik heraus – Themen, die auch für die Weiterentwicklung Bruchsals von zentraler Bedeutung sind.

„Bruchsal braucht einen Oberbürgermeister, der die sozialen Belange der Menschen in den Mittelpunkt stellt, der in die Bildung unserer Kinder investiert und unsere Stadt kulturell weiter stärkt“, betont Anja Krug, Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion. „Helge Viehweg steht für genau diese Schwerpunkte. Deshalb unterstützen wir seine Kandidatur mit voller Überzeugung.“

Auch Assad Hussain, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land und stellvertretender Vorsitzender des Bruchsaler SPD-Stadtverbandes, zeigt sich überzeugt: „Helge Viehweg bringt die Erfahrung, die Werte und die Leidenschaft mit, die Bruchsal in dieser Zeit braucht. Er kann unsere Stadt sozialer, innovativer und lebenswerter gestalten. Wir freuen uns, gemeinsam mit ihm in den Wahlkampf zu ziehen.“

Aus der Gemeinderatssitzung vom 06. Mai 2025

Die SPD-Fraktion bedauert, dass die Ortsvorsteherfrage in Untergrombach noch immer nicht gelöst werden konnte. Wir hoffen, dass erneute Gespräche einen tragfähigen Konsens ermöglichen und wünschen allen Beteiligten viel Kraft und gute Ideen. Bruchsals größter Ortsteil braucht klare Strukturen.

Ein großartiges Beispiel für engagierte Arbeit im Musik- und Kunstbereich lieferte Herr Scherzinger mit seinem Bericht zur Situation der Musik- und Kunstschule. Hier wird Begeisterung geweckt und Talent gefördert. Leider zeigen sich vermehrt finanzielle Herausforderungen. Hier schlagen wir u. a. die Möglichkeit eines freiwillig höheren "Solidaritätstarifs" vor, mit dessen Mehrerlös Unterricht für Kinder und Jugendliche, die in niedrigen Einkommensverhältnissen leben, gefördert werden soll. 

 Das verheerende Starkregenereignis, welches das Hochwasser vom 13. August 25 zur Folge hatte, hat besonders in Helmsheim, Heidelsheim und Teilen der Kernstadt furchtbare Spuren hinterlassen. Nach wie vor leiden die unmittelbar Betroffenen darunter und das Land Baden-Württemberg reagiert bezüglich konkreter Hilfen kaum. Als Stadt liegt es auch in unserer Verantwortung, den Hochwasserschutz zu verbessern: u. a. durch entsprechende Planungen bei der Bebauung, Überflutungsflächen, Umsetzung von Schwammstadtkonzepten. Diese Ideen unterstützt die SPD-Fraktion ausdrücklich. Wir weisen aber auch auf die Wichtigkeit des Eigenschutzes hin und bitten unsere Bürgerinnen und Bürger, sich durch das Nutzen entsprechender Warnapps auf Extremwetterereignisse vorzubereiten.

Die SPD-Fraktion ist froh, dass hinsichtlich der Realisierung einer neuen Kita auf dem Campus-Gelände weitere Schritte gegangen werden. So wird jetzt die Betriebsträgerschaft für die Kita mit Schwerpunkt Naturwissenschaften und Sprache ausgeschrieben. Wir hoffen, dass hier ein weiterer Beitrag zur Trägervielfalt in Bruchsal ermöglicht werden kann.

Dem Konzept der Stadtverwaltung, die Straßenbeleuchtung weiterhin konsequent auf LED umzurüsten, stimmen wir zu. Als problematisch empfinden wir die Entwicklung im geplanten Baugebiet Oberer Weiherberg II. Da Eigentümer ihre Mitwirkung verweigern, ist die geplante Erschließung des Gebiets derzeit nicht möglich. Unserer Meinung nach stehen in der derzeit möglichen Erschließung Kosten und Nutzen in keinem sinnvollen Verhältnis. Wir hätten daher gerne die Erschließung vorerst ausgesetzt. Leider ist die Mehrheit des Gemeinderats unserer Idee nicht gefolgt.

Veränderungen wird es künftig beim Amtsblatt geben. Die Umstellung auf ein preisgünstiges Abosystem soll eine Ersparnis an Ressourcen und Kosten der öffentlichen Hand ermöglichen. Bei weiterhin qualitätvoller Information. Wir sind gespannt auf die entsprechenden Ergebnisse der Ausschreibung.

Ihre SPD-Fraktion im Gemeinderat: Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Thomas Rapp, Gerhard Schlegel und Fabian Verch.

SPD-Stellungnahme zum Starkregenereignis

Alexandra Nohl für die SPD-Fraktion

Vielen Dank für den ausführlichen Vortrag, Herr Krempel.

Die Vorlage und der Vortrag machen deutlich: Es braucht entschlossenes, gemeinsames Handeln aller Beteiligten, wir können nicht mehr davon ausgehen, dass 100jährliche Hochwässer tatsächlich nur alle 100 Jahre vorkommen, sondern mit dem Klimawandel uns deutlich häufiger betreffen werden – was wir früher als Wetter bezeichnet haben, sind heute Warnstufen. Daher müssen Kommune, Verwaltung, Landwirte, Bürgerinnen und Bürger Hand in Hand und konstruktiv miteinander arbeiten. Im Vortrag hat man nun deutlich gesehen, je mehr Versiegelung durch Siedlungsgebiete stattfindet, desto höher wird der Wasserdruck.

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SPD-Stellungnahme zur Musik- und Kunstschule

Alexandra Nohl für die SPD-Fraktion

Werte Anwesende,

wir bedanken uns herzlich bei Herrn Scherzinger für seinen Vortrag und bei Tom Naumann sowie dem gesamten Team für die engagierte Arbeit in einem Bereich, der zentral für unser Zusammenleben ist: der kulturellen Bildung.

Die vorgestellten Maßnahmen und Angebote zeigen auf eindrucksvolle Weise, wie ein gelungenes Miteinander über Gemeindegrenzen hinweg funktioniert – für eine bunte, vielfältige und inklusive Stadt. Gerade in Zeiten, in denen gesellschaftliche Spaltung zunimmt, ist es von unschätzbarem Wert, Räume zu schaffen, in denen Menschen unterschiedlichster Herkunft und Lebensrealitäten gemeinsam lernen, gestalten und sich entwickeln können.

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[07.04.2025]

OV Bruchsal: Gespräche über den Koalitionsvertrag mit Daniel Born.

[07.04.2025]

OV Bruchsal: Stammtisch am 12. Juni 2025.

[07.04.2025]

OV Bruchsal: Stammtisch am 14. Mai 2025.

[07.04.2025]

OV Bruchsal: Stammtisch am 9. April 2025.

[28.03.2025]

Nominierung zur Landtagswahl: Christian Holzer und Alexandra Nohl für den Wahlkreis 29 - Bruchsal.

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